Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.2019

green-re UG (haftungsbeschränkt) – Hubmannstraße 6 – 86551 Aichach

Unsere Leistungen umfassen im Allgemeinen die Bereitstellung einer Plattform zur Erstellung von Unternehmens-, Präsentations- oder Mikroseiten für das World Wide Web sowie die Speicherung dieser Informationen auf Web-Servern zur Veröffentlichung im weltweiten Computer-Kommunikationsnetz des Internet. Korrekturen oder Änderungen kann das Unternehmen selbst im Login-Bereich durchführen.

Die Plattform green-re wird über Websites im Internet (z. B. green-re.de und green-re.com) erbracht. Alle von Netzwerk angebotenen Websites, Subdomains, Aliases, mobile Applikationen, Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten, werden „das Netzwerk“ genannt.

Zu den Anwendungen des Netzwerks gehören insbesondere Kontakt- und Kommunikationsforen und diverse Informationsplattformen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Netzwerks regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Netzwerk.

Hinsichtlich der Nutzung einzelner Anwendungen gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Netzwerks gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen wie z. B. Nutzungsbedingungen, Haftungsausschluss, usw.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Netzwerks und etwaige zusätzliche Bedingungen für die Nutzung einzelner Anwendungen werden im Folgenden insgesamt „AGB“ genannt.

1.    Vertragsgegenstand und Grundlagen

1.1  Das Netzwerk ist ein Dienst, der den Zweck verfolgt, durch eine Vielfalt unterschiedlicher Anwendungen zur Verbesserung der Kommunikation und Transparenz der Branche neue Energie und Umwelt beizutragen.

1.2  Die Kommunikationsplattform ist der Kern-Bereich des Netzwerks. Die im Rahmen des sozialen Netzwerks vom Unternehmen erstellte Profilseite (im Folgenden „Eintrag“ genannt) stellt die Identität dar, mit der das Unternehmen innerhalb des Netzwerks, auftritt und dargestellt wird. Grundsätzlich ist für die Nutzung des Netzwerks ein sichtbares Nutzerprofil erforderlich.

1.3  Das Netzwerk bietet dem Unternehmen diverse Möglichkeiten, sich mit dem eigenen Eintrag und mit seinen Aktivitäten auf dem Netzwerk zu präsentieren und mit anderen Nutzern und Dritten in Echtzeit zu interagieren. Die volle Wirkung des sozialen Netzwerks kann nur bei Abrufbarkeit des Eintrags auch für Nicht-Nutzer und Auffindbarkeit in Suchmaschinen erreicht werden, weshalb diese externe Abruf- und Auffindbarkeit des Eintrags voreingestellt ist.

1.4  Ein Unternehmen, der sich für das soziale Netzwerk registriert, erwirbt eine Mitgliedschaft, die entgeltlich entlohnt werden kann und schließt somit mit dem Netzwerk einen Vertrag ab.

1.5  Jedes Unternehmen bzw. deren Niederlassungen dürfen nur einen Eintrag anlegen. Der Nutzer darf Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerprofil zu nutzen.

1.6  Jedes Unternehmen kann mehrere Benutzer anlegen lassen, welche in dessen Interesse den Eintrag mitbetreut.

2.    Änderungen der Leistungen sowie der AGB

2.1  Das Netzwerk behält sich vor, die auf den dem Netzwerk angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

2.2  Das Netzwerk behält sich darüber hinaus vor, die vom Netzwerk angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

(a) wenn sich für die angebotenen Leistungen das geltende Recht ändert;

(b) wenn das Netzwerk einem an sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;

(c) soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;

(d) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder

(e) wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.

2.3  Das Netzwerk behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Nutzer wird über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Das Netzwerk wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

2.4  Das Netzwerk behält sich darüber hinaus vor, AGB zu ändern,

(a) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist;

(b) wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für den Nutzer;

(c) wenn sich die geltende Rechtslage ändert;

(d) wenn das Netzwerk zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste, oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sein denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.

Das Netzwerk wird über solche Änderungen der AGB seine Nutzer entsprechend informieren.

2.5  In Bezug auf Produkte, die einzeln gebucht werden und nicht im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses angeboten werden (z. B. die Buchung von Werbung oder Serviceleistungen von green-re) kommt je Buchung ein gesonderter Vertrag zustande, dessen zusätzliche Bedingungen gegebenenfalls vor Buchung im Einzelfall gesondert angezeigt werden. Die entsprechenden Vertragsbedingungen und Leistungen können unabhängig von den hier genannten Anforderungen an Leistungsänderungen für zukünftige Buchungen geändert werden.

2.6  Das Kündigungsrecht des Nutzers nach Ziff. 7 bleibt von etwaigen Änderungen der Leistungen oder AGB nach dieser Vorschrift unberührt.

3.   Abrechnung und Zahlungsbedingungen

3.1  Die Unternehmen können Rechnungen mittels der von Netzwerk angebotenen Zahlungsverfahren begleichen.

3.2  Es steht dem Netzwerk frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln.

3.3  Das Netzwerk behält sich vor, die Abrechnung jederzeit von Euro auf die jeweilige Landeswährung des Nutzers umzustellen, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht.

3.4  Die Gebühren für die Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig.

3.5  Das Netzwerk behält sich vor, das Entgelt für die Mitgliedschaft mit Wirkung zum Beginn eines neuen Verlängerungszeitraums angemessen zu erhöhen.

4.    Laufzeit und Beendigung des Vertrags

4.1  Das Vertragsverhältnis kann jederzeit von beiden Seiten beendet werden.

4.2  Die Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Unternehmen gebuchten Mindestnutzungszeitraum von einem Kalenderjahr. Danach verlängert sich diese um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht fristgemäß vom Mitglied oder dem Netzwerk gekündigt wird. Das Mitglied und das Netzwerk können die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Ablauf des Nutzungszeitraums kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

4.3  Der Eintrag wird erst nach erhaltener Zahlung freigeschalten.

4.4  Beide Parteien haben das Recht, dass Vertragsverhältnis vorzeitig zu beenden. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, jederzeit ohne Einhaltung einer Frist. Wichtige Gründe können unter anderem sein:

(a) Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer;

(b) Verstoß des Mitglieds gegen die Nutzungsbestimmungen;

(c) der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer; oder

4.5  Der Anspruch des Mitglieds auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bei Kündigung ist ausgeschlossen.

5.    Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und Dritten

5.1  Das Netzwerk übernimmt keine Verantwortung für die von den Mitgliedern der im Netzwerk bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Das Netzwerk gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

5.2  Soweit das Mitglied eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung des Netzwerks (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese melden.

5.3  Daten oder Inhalte, die gemäß den AGB, den Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren und durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft das Netzwerk keine Pflicht einer solchen Speicherung beim Dritten zu verhindern.

5.4  Das Netzwerk bietet dem Mitglied lediglich eine Plattform an und beteiligt sich grundsätzlich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über das Netzwerk Verträge untereinander schließen, ist das Netzwerk hieran nicht beteiligt und daher kein Vertragspartner. Die Mitglieder sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Das Netzwerk haftet nicht für Pflichtverletzungen der Mitglieder aus den zwischen den Mitgliedern geschlossenen Verträgen.

5.5  Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit des Netzwerks technisch nicht zu realisieren ist. Das Netzwerk bemüht sich jedoch, dass Netzwerk möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Netzwerks stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf dem Netzwerk führen.

6.    Haftung

6.1  Das Netzwerk haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Netzwerks oder seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen.

6.2  Im Übrigen haftet das Netzwerk nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein Fall der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt.

6.3  Diese Regelungen gelten für alle Schadensersatzansprüche, insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Eine Änderung der Beweislast zu Lasten des Netzwerks ist mit diesen Regelungen nicht verbunden.

7.    Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges

7.1  Erfüllungsort ist der Sitz des Netzwerks green-re.

7.2  Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.